Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Community-Plattform "Testplattform 1" (nachfolgend "Plattform" genannt).

(2) Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

(3) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.

§ 3 Nutzungsrechte und -pflichten

(1) Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich:

• keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen
• keine Urheberrechte Dritter zu verletzen
• keine beleidigenden, diskriminierenden oder hetzerischen Inhalte zu verbreiten
• keine Spam-Nachrichten zu versenden
• keine technischen Manipulation an der Plattform vorzunehmen

§ 4 Inhalte der Nutzer

(1) Der Nutzer behält alle Rechte an seinen Inhalten.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer der Plattform das Recht ein, diese im Rahmen des Plattformbetriebs zu nutzen und darzustellen.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte zu entfernen, die gegen diese AGB verstoßen.

§ 5 Sperrung und Kündigung

(1) Der Betreiber kann das Nutzerkonto bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB sperren.

(2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen lassen.

§ 6 Haftung

(1) Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(3) Für Inhalte der Nutzer übernimmt der Betreiber keine Haftung.

§ 7 Änderungen der AGB

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt. Die weitere Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.